Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Softwareentwicklung, IT-Dienstleistungen, Web- und App-Entwicklung sowie damit verbundene Leistungen zwischen der SOLEAD Systems GmbH (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Kunden (nachfolgend "Auftraggeber").

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

3. Leistungsumfang

Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhalts bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Auftragnehmer.

Änderungen oder Ergänzungen der vertraglichen Leistungen werden gesondert vergütet, sofern sie nicht im ursprünglichen Leistungsumfang enthalten sind.

4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen aufgrund mangelnder Mitwirkung gehen zu Lasten des Auftraggebers.

5. Termine und Fristen

Termine und Fristen gelten nur dann als verbindlich, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt wurden. Unvorhergesehene Hindernisse, die außerhalb des Einflussbereichs des Auftragnehmers liegen, verlängern die Leistungsfristen entsprechend.

6. Vergütung und Zahlung

Die Vergütung ergibt sich aus dem Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9,2 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.

7. Urheberrechte und Nutzungsrechte

Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung die für den Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte an der erstellten Software ein.

Der Quellcode verbleibt im Eigentum des Auftragnehmers, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Eine Weitergabe der Software an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

8. Gewährleistung

Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die gelieferte Software die vereinbarten Funktionen im Wesentlichen erfüllt. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.

Bei berechtigten Mängelrügen hat der Auftragnehmer das Recht zur Nachbesserung. Erst wenn die Nachbesserung fehlschlägt, kann der Auftraggeber Minderung oder Rücktritt vom Vertrag verlangen.

9. Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

10. Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen geheim zu halten und nur für die Vertragsdurchführung zu verwenden.

11. Datenschutz

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des österreichischen Datenschutzgesetzes (DSG) einzuhalten. Näheres regelt unsere Datenschutzerklärung.

12. Schlussbestimmungen

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.